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BVV
Anfrage am 20.2.2014
Frage 1 an BVV und BA: Das Dach in der Begegnungsstätte Schönwalder Straße sollte 2013 umfassend saniert werden. Da ein Bruchteil der dafür benötigten Summe fehlte, wurde die dringend notwendige Sanierung nicht ausgeführt. Was geschah mit den nicht dafür verwendeten rund 100000 Euro?

Wenige Tage nachdem wir diese Frage an das BVV-Büro abgesandt hatten, wurde in der BA-Sitzung beschlossen, Geld für die Reparatur des Daches freizugeben und dieselbe unverzüglich in Auftrag zu geben.

Frage 2 an BVV und BA:
Laut Auskunft des BA können nur Summen bis zu 500 Euro für Reparaturen in den Begegnungsstätten ohne Beauftragung durch FM direkt vergeben werden. Damit sind nur äu0erst geringfügige Mängel sofort und ohne großen Verwaltungsaufwand zweier Ämter rasch behebbar. Was werden Sie tun, um diese Summe angemessen zu erhöhen und den Verwaltungsaufwand für die notwendige rasche Ausführung kleiner Reparaturen zu minimieren?

Hier wurde quasi eine Erhöhung um 19 % beschlossen, teilte Frau Stadträtin Smentek der BVV mit. In Zukunft sind die 500 Euro netto (also zuzüglich Mehrwertsteuer) direkt von Soz verwendbar,  

Frage 3 an BVV und BA:

Was werden Sie tun, um eine Mittelbindung und eine den Notwendigkeiten entsprechende unkomplizierte und den Verwaltungsaufwand minimierende Verwendung der für die bauliche Instandhaltung der Begegnungsstätten geplanten Mittel zu gewährleisten?

Dort wäre man an Landesrecht gebunden, antwortete Frau Smentek. 

eingetragen von Elke Schilling, 19.07.2016, 13:34 Uhr
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